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Die Corona-Pandemie - Wirtschaft neu denken

Das Virus stellt Politik, Unternehmen und Mitarbeiter vor eine bisher unbekannte Herausforderung

Das Corona-Virus hat das Leben in Deutschland innerhalb weniger Tage komplett lahmgelegt. Über Wochen war ein Großteil der Geschäfte geschlossen. Seit März 2020 befinden sich Politik, Wirtschaft und die Bevölkerung in einem Ausnahmezustand, wie es ihn bisher noch nicht gab. Auch nach den ersten Lockerungen ist das Land und seine Wirtschaft noch weit von der Normalität entfernt. Nun muss der Neustart in Deutschland gelingen. Auf diesen Seiten haben wir unterschiedlichste Informationen rund um das Virus für Sie zusammengestellt.

Lockdown im Saarland wird noch einmal verlängert

Schließung vorerst bis Mitte Februar

Die verschärften Corona-Regeln, die Mitte Januar in Kraft getreten sind, werden noch einmal verlängert und erweitert. Sie sollen nun bis zum 14. Februar gelten. Außerdem ist es künftig in Geschäften sowie im öffentlichen Personennahverkehr nötig, medizinische Masken zu tragen. Außerdem sind Unternehmen über eine Verordnung des Bundes verpflichtet, Mitarbeitern Homeoffice anzubieten. Vordringliches Ziel der Verordnung ist es, die Kontakte noch weiter zu reduzieren. So darf jetzt nur noch jeweils eine Person aus einem fremdem Haushalt zuhause empfangen werden. "Kontaktreduzierung ist und bleibt unser schärfstes Schwert im Kampf gegen Corona", sagt Ministerpräsident Tobias Hans. Arbeitgeberpräsident Dr. Rainer Dulger warnt derweil davor, die Maßnahmen im Wirtschaftsbereich weiter auszuweiten. Die produzierenden Unternehmen erwirtschafteten aktuell die Wertschöpfung, die die sozialen Systeme am Laufen hält.

Zur Corona-Verordnung vom 11.01.2021

Saarland steuert bei Impfstrategie nach

Nach erheblicher Kritik am zu Beginn der Impfkampagne genutzten Windhundprinzips steuert die saarländische Landesregierung nach. Künftig soll die Vergabe der Impftermine nach einer Warteliste erfolgen. Wegen massiver Störungen der Telefonhotline und damit Problemen bei der Terminvergabe haben die Mitglieder der aktuell für die Impfung vorgesehenen Risikogruppe die Möglichkeit, sich zwei Wochen lang in eine Warteliste einzuschreiben. Anschließend würden die Termine nach dem Zufallsprinzip vergeben, teilte das saarländische Gesundheitsministerium mit.

Wirtschaftsministerium will Veranstaltungswirtschaft unterstützen

Branche soll mit 1,5 Millionen Euro gestützt werden

Das saarländische Wirtschaftsministerium will die Veranstaltungswirtschaft im Saarland mit zusätzlichen rund 1,5 Mio. Euro unterstützen. Das teilte Staatssekretär Jürgen Barke bei einem gemeinsamen Gespräch den Vertretern des PopRates Saarland Julian Blomann und Jens Spallek mit. „Für uns hat es oberste Priorität, das grundlegende Netzwerk der Veranstaltungswirtschaft zu erhalten. Techniker, Bühnenbauer, Spielstätten, Caterer und viele mehr: Sie tragen zu einer lebendigen Veranstaltungsszene im Saarland bei. Doch diese sind seit Monaten lahmgelegt", sagte Barke. "Die Veranstaltungswirtschaft hat von den Lockerungen des Sommers kaum profitieren können. Hier gibt es einen sehr speziellen Unterstützungsbedarf. Wir helfen hier sehr gezielt.“

Mit dem Sonderprogramm Veranstaltungswirtschaft sollen vor allem Arbeitsplätze und die spezifische Netzwerkstruktur der saarländischen Veranstaltungswirtschaft erhalten bleiben. Damit wird auch eine Lücke in den Bundesprogrammen geschlossen. Die finanzielle Unterstützung wird anhand von eindeutigen Branchenschlüsseln (NACE-Codes) unkompliziert möglich sein. Einzelfallprüfungen bei vermischten Branchenzugehörigkeiten bleiben möglich.

Infos zum Antragsverfahren

VSU setzt sich für unbürokratische Hilfen ein

Angesichts des vierwöchigen Lockdowns im November fordert VSU-Hauptgeschäftsführer Martin Schlechter eine schnelle und unbürokratische Auszahlung der Corona-Hilfen für betroffene Unternehmen. „Gerade die vom ersten Lockdown besonders betroffenen Branchen wie die Gastronomie und Hotellerie oder der Einzelhandel haben kaum Möglichkeit gehabt, im Sommer wieder ein Liquiditätspolster aufzubauen. Angesichts der erneuten Schließung stehen viele Betriebe unmittelbar vor der Insolvenz, wenn sie nicht schnellstmöglich Liquiditätshilfen bekommen“, sagt er.

Das auf der Seite des Bundesfinanzministeriums angekündigte Verfahren lässt allerdings hohen bürokratischen Aufwand befürchten. Anträge sind demnach nur über Steuerberater und Wirtschaftsprüfer möglich, Förderungen werden mit anderen Hilfen verrechnet, es ist mit umfangreichen Nachweispflichten zu rechnen. „Es ist richtig, dass die Hilfen nicht nach dem Gießkannenprinzip vergeben werden können, deshalb ist es sinnvoll, vorerst mit einer Abschlagszahlung zu helfen und die Bürokratie nachlaufend zu erledigen“, sagt Schlechter.

Verwundert zeigt sich der VSU-Hauptgeschäftsführer, dass diese Regelungen erneut ad hoc als Notmaßnahmen beschlossen wurden, ohne zuvor diskutiert zu werden. „Wir wissen seit Monaten, dass wir in eine zweite Welle laufen. Für mich ist es unverständlich, dass jetzt sehr spontan Schließungen greifen, die von langer Hand hätten vorbereitet werden können.“ Gerade die Schließung von Hotels und Gaststätten hätte aus seiner Sicht einer umfangreichen Prüfung bedurft. Denn diese haben in den vergangenen Monaten ein umfangreiches Hygienekonzept entwickelt. „Wenn solch einschneidende Maßnahmen wie eine existenziell bedrohende Geschäftsschließung verordnet werden, sollte dies nur auf der Grundlage geschehen, dass von diesen Betrieben nachweislich eine Infektionsgefahr ausgeht. Der Nachweis steht aus.“, sagt Schlechter. Die saarländische Wirtschaft stützt alle Maßnahmen, die eine weitere Ausbreitung des Virus eingrenzen. Über die vergangenen Monate haben die Betriebe ausgefeilte Hygienekonzepte entwickelt und Home-Office-Strategien eingeführt, die den Arbeitsschutz auch in Corona-Zeiten gewährleisten. Angesichts der Vorhersehbarkeit des Infektionsgeschehens wünschen sich die Unternehmen, dass künftige Maßnahmen auch auf politischer Seite vorausschauender geplant und langfristiger mit den Betroffenen erarbeitet werden. „Wir werden noch längere Zeit mit dem Virus leben müssen. Es kann nicht sein, dass wir jetzt immer wieder spontan in den Lockdown gehen. Wirtschaft und Gesellschaft ist nichts, was man einfach so ab- und wieder anschalten kann, ohne dass große Verwerfungen entstehen.“

Telefonische Krankschreibung wird wieder inkraft gesetzt

Regelung soll bis Jahresende gelten

Ab dem 19. Oktober soll es wieder möglich sein, sich telefonisch krankschreiben zu lassen. Das beschloss der Gemeinsame Bundesausschusses im Gesundheitswesen. Die Regelung soll zunächst bis zum Jahresende gelten. Die entsprechenden Krankschreibungen gibt es jeweils für sieben Tage. Eine einmalige Verlängerung der Krankschreibung könne telefonisch für weitere sieben Kalendertage ausgestellt werden, hieß es in einer Mitteilung. Bundesweit waren telefonische Krankschreibungen bereits in der Anfangsphase der Pandemie möglich. Später war entschieden worden, diese nur noch abhängig vom Infektionsgeschehen auf Antrag regional und zeitlich befristet per Ausnahmeregelung zuzulassen. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung hatte sich zuletzt dafür stark gemacht, die Regelung angesichts steigender Corona-Infektionszahlen im Herbst und Winter wieder auszudehnen. Das Instrument habe die Praxen bereits im März und April erheblich entlastet.