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Die Corona-Pandemie - Wirtschaft neu denken

Das Virus stellt Politik, Unternehmen und Mitarbeiter vor eine bisher unbekannte Herausforderung

Das Corona-Virus hat das Leben in Deutschland innerhalb weniger Tage komplett lahmgelegt. Über Wochen war ein Großteil der Geschäfte geschlossen. Seit März 2020 befinden sich Politik, Wirtschaft und die Bevölkerung in einem Ausnahmezustand, wie es ihn bisher noch nicht gab. Auch nach den ersten Lockerungen ist das Land und seine Wirtschaft noch weit von der Normalität entfernt. Nun muss der Neustart in Deutschland gelingen. Auf diesen Seiten haben wir unterschiedlichste Informationen rund um das Virus für Sie zusammengestellt.

Lockdown im Saarland reicht in den März

Erste Öffnungen im Schulbetrieb und bei Friseuren

Die Ergebnisse der Schalte: Die derzeit geltenden Maßnahmen werden grundsätzlich bis zum 7. März verlängert. Die Bundesländer kehren zuerst an den Grundschulen in den Wechselunterricht zurück. Darüber hinaus haben sich Bund und Länder auf eine Öffnungsperspektive der Friseurbetriebe ab dem 1. März verständigt. Für alle anderen vom Lockdown betroffenen Bereiche erarbeiten Bund und Länder Pläne für weitere sichere und gerechte Öffnungsstrategien aus, um den BürgerInnen und den Unternehmen mehr Planungssicherheit zu geben.

Ministerpräsident Tobias Hans „Uns allen ist klar, dass der Lockdown eine erhebliche Belastung und eine zermürbende Situation für die gesamte Gesellschaft ist – die fehlenden sozialen Kontakte sind für viele Menschen ein großes Problem, die Einschränkungen sorgen bei den Betroffenen für Existenzängste. Und trotzdem halten wir ein Ende des Lockdowns zum jetzigen Zeitpunkt für zu riskant – denn die Folgen bei einem ungebremsten Infektionsgeschehen wären noch sehr viel schwerwiegender. Die Zahlen sind nach wie vor zu hoch, um die Pandemie im Griff zu halten. Vorschnelle Lockerungen könnten die bisher erzielten Erfolge zu Nichte machen und die Situation so verschärfen, dass wir dann noch härtere Maßnahmen bräuchten.

Klar ist aber auch: Wir brauchen eine Perspektive. Gerade unsere Kinder und Jugendlichen brauchen soziale Kontakte und eine geregelte Bildung. Deshalb stehen unsere Schulen auch an erster Stelle, wenn wir jetzt über Öffnungsperspektiven reden. Wir werden im Saarland – das ist der jetzige Stand der Planung für den Fall, dass sich das Infektionsgeschehen nicht wieder akut verschärft – nach den Winterferien schrittweise zum Präsenzunterricht zurückkehren. Wir beginnen behutsam mit den Grundschulen im Wechselunterricht. Danach folgen sukzessive die weiterführenden Schulen. Die Hygienekonzepte werden überprüft und nachgeschärft, insbesondere setzen wir an unseren Schulen auf mehr Tests.

Zu einer verantwortungsbewussten Öffnungsperspektive gehört auch, dass wir für Vorkehrungen treffen, damit das Infektions-Geschehen auch bei Lockerungen beherrschbar bleibt. Dazu gehört vor allem die Ausweitung der Testmöglichkeiten. Wir brauchen flächendeckende Testungen im laufenden Schul- und Kitabetrieb und ein möglichst flächendeckendes Angebot von Schnelltests für alle BürgerInnen.“

 

Zur Corona-Verordnung vom 11.01.2021

Saarland steuert bei Impfstrategie nach

Nach erheblicher Kritik am zu Beginn der Impfkampagne genutzten Windhundprinzips steuert die saarländische Landesregierung nach. Künftig soll die Vergabe der Impftermine nach einer Warteliste erfolgen. Wegen massiver Störungen der Telefonhotline und damit Problemen bei der Terminvergabe haben die Mitglieder der aktuell für die Impfung vorgesehenen Risikogruppe die Möglichkeit, sich zwei Wochen lang in eine Warteliste einzuschreiben. Anschließend würden die Termine nach dem Zufallsprinzip vergeben, teilte das saarländische Gesundheitsministerium mit.

Wirtschaftsministerium will Veranstaltungswirtschaft unterstützen

Branche soll mit 1,5 Millionen Euro gestützt werden

Das saarländische Wirtschaftsministerium will die Veranstaltungswirtschaft im Saarland mit zusätzlichen rund 1,5 Mio. Euro unterstützen. Das teilte Staatssekretär Jürgen Barke bei einem gemeinsamen Gespräch den Vertretern des PopRates Saarland Julian Blomann und Jens Spallek mit. „Für uns hat es oberste Priorität, das grundlegende Netzwerk der Veranstaltungswirtschaft zu erhalten. Techniker, Bühnenbauer, Spielstätten, Caterer und viele mehr: Sie tragen zu einer lebendigen Veranstaltungsszene im Saarland bei. Doch diese sind seit Monaten lahmgelegt", sagte Barke. "Die Veranstaltungswirtschaft hat von den Lockerungen des Sommers kaum profitieren können. Hier gibt es einen sehr speziellen Unterstützungsbedarf. Wir helfen hier sehr gezielt.“

Mit dem Sonderprogramm Veranstaltungswirtschaft sollen vor allem Arbeitsplätze und die spezifische Netzwerkstruktur der saarländischen Veranstaltungswirtschaft erhalten bleiben. Damit wird auch eine Lücke in den Bundesprogrammen geschlossen. Die finanzielle Unterstützung wird anhand von eindeutigen Branchenschlüsseln (NACE-Codes) unkompliziert möglich sein. Einzelfallprüfungen bei vermischten Branchenzugehörigkeiten bleiben möglich.

Infos zum Antragsverfahren

VSU setzt sich für unbürokratische Hilfen ein

Angesichts des vierwöchigen Lockdowns im November fordert VSU-Hauptgeschäftsführer Martin Schlechter eine schnelle und unbürokratische Auszahlung der Corona-Hilfen für betroffene Unternehmen. „Gerade die vom ersten Lockdown besonders betroffenen Branchen wie die Gastronomie und Hotellerie oder der Einzelhandel haben kaum Möglichkeit gehabt, im Sommer wieder ein Liquiditätspolster aufzubauen. Angesichts der erneuten Schließung stehen viele Betriebe unmittelbar vor der Insolvenz, wenn sie nicht schnellstmöglich Liquiditätshilfen bekommen“, sagt er.

Das auf der Seite des Bundesfinanzministeriums angekündigte Verfahren lässt allerdings hohen bürokratischen Aufwand befürchten. Anträge sind demnach nur über Steuerberater und Wirtschaftsprüfer möglich, Förderungen werden mit anderen Hilfen verrechnet, es ist mit umfangreichen Nachweispflichten zu rechnen. „Es ist richtig, dass die Hilfen nicht nach dem Gießkannenprinzip vergeben werden können, deshalb ist es sinnvoll, vorerst mit einer Abschlagszahlung zu helfen und die Bürokratie nachlaufend zu erledigen“, sagt Schlechter.

Verwundert zeigt sich der VSU-Hauptgeschäftsführer, dass diese Regelungen erneut ad hoc als Notmaßnahmen beschlossen wurden, ohne zuvor diskutiert zu werden. „Wir wissen seit Monaten, dass wir in eine zweite Welle laufen. Für mich ist es unverständlich, dass jetzt sehr spontan Schließungen greifen, die von langer Hand hätten vorbereitet werden können.“ Gerade die Schließung von Hotels und Gaststätten hätte aus seiner Sicht einer umfangreichen Prüfung bedurft. Denn diese haben in den vergangenen Monaten ein umfangreiches Hygienekonzept entwickelt. „Wenn solch einschneidende Maßnahmen wie eine existenziell bedrohende Geschäftsschließung verordnet werden, sollte dies nur auf der Grundlage geschehen, dass von diesen Betrieben nachweislich eine Infektionsgefahr ausgeht. Der Nachweis steht aus.“, sagt Schlechter. Die saarländische Wirtschaft stützt alle Maßnahmen, die eine weitere Ausbreitung des Virus eingrenzen. Über die vergangenen Monate haben die Betriebe ausgefeilte Hygienekonzepte entwickelt und Home-Office-Strategien eingeführt, die den Arbeitsschutz auch in Corona-Zeiten gewährleisten. Angesichts der Vorhersehbarkeit des Infektionsgeschehens wünschen sich die Unternehmen, dass künftige Maßnahmen auch auf politischer Seite vorausschauender geplant und langfristiger mit den Betroffenen erarbeitet werden. „Wir werden noch längere Zeit mit dem Virus leben müssen. Es kann nicht sein, dass wir jetzt immer wieder spontan in den Lockdown gehen. Wirtschaft und Gesellschaft ist nichts, was man einfach so ab- und wieder anschalten kann, ohne dass große Verwerfungen entstehen.“

Telefonische Krankschreibung wird wieder inkraft gesetzt

Regelung soll bis Jahresende gelten

Ab dem 19. Oktober soll es wieder möglich sein, sich telefonisch krankschreiben zu lassen. Das beschloss der Gemeinsame Bundesausschusses im Gesundheitswesen. Die Regelung soll zunächst bis zum Jahresende gelten. Die entsprechenden Krankschreibungen gibt es jeweils für sieben Tage. Eine einmalige Verlängerung der Krankschreibung könne telefonisch für weitere sieben Kalendertage ausgestellt werden, hieß es in einer Mitteilung. Bundesweit waren telefonische Krankschreibungen bereits in der Anfangsphase der Pandemie möglich. Später war entschieden worden, diese nur noch abhängig vom Infektionsgeschehen auf Antrag regional und zeitlich befristet per Ausnahmeregelung zuzulassen. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung hatte sich zuletzt dafür stark gemacht, die Regelung angesichts steigender Corona-Infektionszahlen im Herbst und Winter wieder auszudehnen. Das Instrument habe die Praxen bereits im März und April erheblich entlastet.