ME Saar aktuell

 
Donnerstag. 26. März 2020

VSU-Info: PSA/Corona, § 16 BetrAVG etc.

Informationen der BAuA zum Inverkehrbringen von filtrierenden Halbmasken/Atemschutzmasken

Mit unserem Rundschreiben informieren wir unsere Mitglieder, dass die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) auf ihrer Website „Antworten zur Verwendung und zum Inverkehrbringen von filtrierenden Halbmasken/Atemschutzmasken und weiterer Persönlicher Schutzausrüstung“ veröffentlicht hat.:

https://www.baua.de/DE/Themen/Arbeitsgestaltung-im-Betrieb/Biostoffe/FAQ-PSA/FAQ_node.html

 

Hier empfiehlt die BAuA, sofern keine CE-gekennzeichneten Masken zur Verfügung stehen, bis auf Weiteres für Beschäftigte im medizinischen und pflegerischen Bereich den Einsatz von Masken, die mindestens dem NIOSH-Standard N95 entsprechen

(https://www.cdc.gov/niosh/npptl/topics/respirators/disp_part/respsource1quest2.html)

 

Die Empfehlung ermöglicht, dass Masken, die in den Vereinigten Staaten von Amerika, Kanada, Australien oder Japan verkehrsfähig wären, derzeit auch in Deutschland als verkehrsfähig angesehen werden können, auch wenn diese keine CE-Kennzeichnung tragen, ihnen kein Konformitätsnachweis oder eine deutsche Betriebsanleitung beiliegt. Hierbei muss jedoch sichergestellt werden, dass diese Produkte nur von medizinischen und pflegerischen Fachkräften für die Dauer der derzeitigen Gesundheitsbedrohung durch die Corona-Pandemie verwendet werden. Sollte die Verkehrsfähigkeit für eine der vorgenannten Staaten nicht vorliegen, muss im Einzelfall, z. B. durch eine notifizierte Stelle überprüft werden, ob die Masken den EU-Schutzstandards entsprechen.

 

Informationen zur Kennzeichnung von Masken aus USA, Kanada, Australien/Neuseeland, Japan sind ebenfalls auf der Website der BAuA verfügbar:

https://www.baua.de/DE/Themen/Arbeitsgestaltung-im-Betrieb/Biostoffe/FAQ-PSA/pdf/Kennzeichnung-Masken.pdf?__blob=publicationFile&v=4

 

 

Ein weiteres Thema ist die Anpassung der Betriebsrenten für die Jahre 2015 bis Dezember 2019.

 

Ein Arbeitgeber ist gem. § 16 Abs. 1 BetrAVG grundsätzlich verpflichtet, die laufenden Leistungen der betrieblichen Altersversorgung alle drei Jahre zu überprüfen und nach billigem Ermessen über eine Anpassung zu entscheiden.

Die ausführlichen Informationen erhalten unsere Mitglieder gerne auf Anforderung.