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Tarifrunde braucht gemeinsame Anstrengung

In der Corona-Krise darf es keine neuen Belastungen geben

In der aktuellen Tarifrunde der Metall- und Elektroindustrie fordern die Arbeitgeber ein Belastungsmoratorium für die Unternehmen. Gemeinsam mit den Vertretern der Gewerkschaften gilt es nun, eine Lösung für den Weiterbestand der Industrie zu erarbeiten.

Informationen zur Tarifrunde

Wie entwickelt sich die Konjunktur der M+E-Industrie? - Winter 2020/2021

Der Auftragseingang und die Produktion haben sich bis zum November 2020 spürbar verbessert. Auch wenn damit der Tiefpunkt der Entwicklung durchschritten ist, bleibt die M+E-Industrie noch deutlich unter dem Vorkrisen-Niveau und noch weit von einem Niveau voll ausgelasteter Kapazitäten entfernt.

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BDA-Präsident Dulger und DGB-Vorsitzender Hoffmann senden Appell für die Ausbildung

Gemeinsamer Aufruf der Sozialpartner

Um trotz der Corona-Krise die Fachkräfteversorgung der Zukunft zu sichern haben Arbeitgeberpräsident Dr. Rainer Dulger und der Vorsitzende des Gewerkschaftsbundes DGB, Reiner Hoffmann, einen gemeinsamen Appell veröffentlicht. Auf der einen Seite fordern sie junge Menschen auf, jetzt nicht das Vertrauen in die Zukunft zu verlieren, sondern sich aktiv nach einem Ausbildungsplatz umzusehen. Auch Eltern, Lehrerinnen und Lehrer sollten ihnen dabei zur Seite stehen. Gleichzeitig rufen Sie die Unternehmen auf, auch in dieser wirtschaftlich schwierigen Zeit weiter Ausbildungsplätze anzubieten und sich aktiv in die Nachvermittlung einzuschalten, um freie Plätze noch zu besetzen, und Schülerpraktika anzubieten. "Der Weg der Unternehmen aus der pandemiebedingten Krise heraus kann nur mit ausreichend Fachkräften in Industrie, Handel und Handwerk gelingen", schreiben Dulger und Hoffmann.

Zum Appell von BDA und DGB

Schlechter: Unangemessene Mindestlohn-Diskussion

Als vollkommen falsches Signal bezeichnet Martin Schlechter, Hauptgeschäftsführer der Vereinigung der Saarländischen Unternehmensverbände, die Ankündigung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz, gemeinsam mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zeitnah auf einen Mindestlohn von 12 Euro zu drängen. „In einer Zeit, in der Restaurants, Hotels und ein Großteil des Einzelhandels geschlossen sind, in der Unternehmen um ihr Überleben kämpfen, eine wahlkampfgetriebene Mindestlohndiskussion zu starten ist nicht nur unangemessen, sie ist zynisch“, sagt Schlechter. Sie zeige auch, welchen Stellenwert Unternehmertum offensichtlich in Deutschland hat. Unternehmen brauchen aktuell dringend Liquidität, um die laufenden Kosten zu decken. Es werde Monate, wenn nicht Jahre brauchen, um die Schäden auszugleichen, die die Corona-Pandemie gebracht hat. „Jetzt eine Anhebung des Mindestlohns auf zwölf Euro zu diskutieren, ist nicht das Signal der Hoffnung und Unterstützung, das Unternehmer von einer Regierung erwarten können“, sagt Schlechter. Das IW Köln weist unterdessen darauf hin, dass der Mindestlohn aktuell schon stärker steigen soll als die Regeln es eigentlich vorgeben. Das IW hat errechnet, wie stark diese Erhöhung die Einkommensarmut senken könnte und was der von vielen geforderte Sprung auf 12 Euro bedeuten würde. Das Ergebnis: besser ein Mindestlohn, der bezahlbar ist und eingehalten wird, als ein höherer Mindestlohn, der umgangen wird.

Dr. Stefan Wolf zum neuen Präsident von Gesamtmetall gewählt

Dr. Rainer Dulger löst Ingo Kramer als Arbeitgeberpräsident bei der BDA ab

Stühlerücken an der Spitze der Arbeitgeberverbände. Die Mitgliederversammlung hat Dr. Stefan Wolf einstimmig für zwei Jahre zum neuen Präsidenten des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall gewählt. Die Position war frei geworden, nachdem der Bundesverband der Deutschen Arbeitgeberverbände den bisherigen Gesamtmetall-Präsidenten Dr. Rainer Dulger zum Arbeitgeberpräsidenten und Nachfolger von Ingo Kramer gewählt hatte. Kramer, der das Amt seit 2013 innehatte, hatte seinen Abschied angekündigt.

Dr. Wolf war bisher Verhandlungsführer und Vorsitzender von Südwestmetall. "Wir haben eine schwierige Tarifrunde vor uns", betonte Dr. Wolf in seiner Rede nach der Wahl. "Die wirtschaftliche Lage ist weiterhin sehr ernst und die Herausforderungen sind gewaltig. Die werden wir mit dem Tarifpartner nur bewältigen, wenn wir gemeinsam anpacken."

Neu ins Präsidium des Verbandes wurde zudem Folkmar Ukena gewählt, der neue Präsident von Nordmetall. Er übernimmt das Amt des Schatzmeisters von seinem Vorgänger Thomas Lambusch.

Der Vorstand hat außerdem den bisherigen Präsidenten des Verbandes, Dr. Rainer Dulger, zum Ehrenpräsidenten ernannt. "Rainer Dulger hat als Vertreter des Herz der Wirtschaft in Berlin herausragende Arbeit geleistet. Er hat integrativ nach innen und klar vernehmbar nach außen gewirkt. Er hat Gesamtmetall gut getan! In wirtschaftlich guten Zeiten die Interessen zu bündeln und zu vertreten ist nicht leichter als in Zeiten, in denen die Bedeutung einer laufenden Wirtschaft jedem sofort bewusst ist. Die deutschen Arbeitgeber haben einen hervorragenden Repräsentanten für ihr Spitzenamt gewählt und wir wünschen Rainer Dulger, unserem Ehrenpräsidenten, alles Gute für seine BDA-Präsidentschaft!", so Dr. Wolf.

Dr. Dulger sagte am Vormittag nach seiner Wahl zum BDA-Präsidenten: "Dieses Amt ausfüllen zu dürfen, ist für mich eine große Ehre und eine besondere Aufgabe zugleich. Denn was uns als Spitzenverband ausmacht, ist ja unsere Vielfältigkeit. Ich will diese Vielfältigkeit weiter einen und stärken."

Oswald Bubel bezeichnet IG-Metall-Forderung als "realitätsfern"

ME-Saar-Präsident Oswald Bubel bezeichnet die Forderung der IG Metall für die aktuelle Tarifrunde als "realitätsfern". Der Vorstand der Gewerkschaft hat nach seiner Sitzung am 26. November die offizielle Forderung präsentiert. Unter anderem fordert die IG Metall eine Entgelterhöhung von vier Prozent, die entweder als direkte Erhöhung oder als Teillohnausgleich bei entfallenen Arbeitsstunden ausfallen kann.

„Das Paket zeugt von einer gewissen Realitätsferne der Gewerkschaft in der aktuellen Zeit“, sagt Bubel. Eine geforderte Entgeltsteigerung von vier Prozent, die auch noch mit einer langfristigen Produktivitätssteigerung und der Zielinflationsrate begründet werde, sei vollkommen aus der Zeit gefallen. „Die M+E-Branche befindet sich seit Anfang 2019 in einer Abwärtsbewegung, im ersten Halbjahr 2020 ist die Produktion um fast 20 Prozent eingebrochen, und die Inflation geht seit Monaten gegen Null. Wie die Gewerkschaften aus diesen Zahlen eine Entgeltsteigerung errechnet, ist mir schleierhaft“, sagt Bubel. „Die Wahrheit ist: Wenn nichts erwirtschaftet wird, gibt es auch nichts zu verteilen.“

Die von der IG-Metall ins Gespräch gebrachte Forderung nach einer Vier-Tage-Woche mit teilweisem Lohnausgleich hält Bubel für den falschen Weg. „Wenn die Arbeit sich verringert, das Entgelt aber nicht in gleichem Maß, dann wird Arbeit teurer.“ Aktuell müsse es aber vordringliches Ziel sein, die Unternehmen zu entlasten.

Es ist ein Prinzip der Sozialpartnerschaft, dass die Unternehmen in guten Jahren ihre Mitarbeiter am wirtschaftlichen Erfolg über entsprechende Tarifvereinbarungen beteiligen. „Ebenso muss aber gelten, dass in wirtschaftlich schwierigen Jahren auch alle gemeinsam zusammenstehen“, sagt Bubel.

Der ME-Präsident verweist auf den vernünftigen Tarifabschluss zu Beginn der Corona-Pandemie. „Damals haben wir vereinbart, dass wir wegen der unsicheren Situation auf eine Entgeltsteigerung verzichten. Nun sehen wir, dass die Situation tatsächlich schlimm ist. Da wäre es nur folgerichtig, diesen Abschluss der Vernunft fortzuschreiben.“

"Der Verteilungsspielraum ist nicht da"

Es kann keinen Automatismus für Lohnsteigerungen geben

In der aktuellen Tarifrunde sehen ME-Saar-Geschäftsführer Martin Schlechter und Jens Colling keinen Verteilungsspielraum. Das sagten sie im Gespräch mit Saarbrücker Zeitung und Saarländischem Rundfunk. „2020 ist ein Krisenjahr mit dem größten Einbruch der Produktion unserer Branche in der Nachkriegszeit“, sagte Martin Schlechter. 2021 werde hoffentlich besser, aber es sei nicht zu erwarten, dass der Einbruch schon im kommenden Jahr wieder aufgeholt werden könne. Die Forderung der IG Metall Mitte nach vier Prozent mehr Geld können die ME-Saar-Geschäftsführer nicht nachvollziehen. Die Argument einer Produktivitätssteigerung sei in Zeiten von zweistelligen Einbrüchen ebenso absurd wie das Argument einer Trend-Inflation von zwei Prozent. Denn diese seit aktuell teilweise sogar negativ. In guten Zeiten sei es selbstverständlich, dass die Unternehmen ihre Mitarbeiter auch am Erfolg beteiligen, aber in schlechten Zeiten könne kein Automatismus für Steigerungen gelten. Auch die Vier-Tage-Woche als allgemeine tarifliche Möglichkeiten lehnt ME Saar ab. Sie könne durchaus eine Möglichkeit auf betrieblicher Ebene sein, aber im Tarifvertrag gibt es mit dem TV Besch und dem TV ZiA bereits jetzt Instrumente, um Arbeitszeit auf Zeit abzusenken.

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Was Unternehmen und Mitarbeiter über Corona wissen müssen

Schulen und Kindergärten schließen, Geschäfte sind zu, große Unternehmen stellen den Betrieb ein. So sah die Situation im Saarland noch im März aus ein ganzes Land im Griff eines winzigen Virus. Und auch der zweite Lockdown zum Jahresende hält viele in Atem. Wir halten Sie über die neuesten Entwicklungen rund um Corona auf dem Laufenden. Aktuelle Informationen finden Sie auf unseren Spezialseiten zu Corona.  

Die wichtigsten Informationen rund um das Virus

Volljurist/in gesucht

Die saarländischen Unternehmensverbände suchen zum nächstmöglichen Termin eine/n Volljuristin/en. Wenn Sie sich vorstellen können, mit Schwerpunkt Arbeits- und Sozialrecht in der Verbandswelt aktiv zu werden, freuen wir uns auf Ihre Bewerbung. Weitere Informationen finden Sie unter dem angegebenen Link.

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Chinesische SVolt investiert zwei Milliarden in Standort im Saarland

Batteriehersteller plant zwei Werke in Überherrn und Heusweiler

Der chinesische Batteriehersteller SVolt hat sich bei der Ansiedlung seines Europa-Standorts für das Saarland entschieden. Das sagte der Europachef des Herstellers Kai-Uwe Wollenhaupt bei einer Pressekonferenz mit der saarländischen Landesregierung. Die Investition soll ein Volumen von zwei Millionen haben. In den beiden Standorten in Überherrn und Heusweiler sollen Batterien für 300.000 bis 500.000 Elektroautos pro Jahr entstehen. SVolt will im Saarland rund 2000 Arbeitsplätze schaffen. Das Saarland habe sich bei der Investitionsentscheidung unter anderem wegen seiner hochqualifizierten Fachkräfte, wegen einer hochverfügbaren grünen Energie, einer guten Infrastruktur mit zentraler Lage im Herzen Europas sowie wegen der guten Zusammenarbeit durchgesetzt. Im Gespräch waren über 30 Standorte in ganz Europa. Ministerpräsident Tobias Hans sagte, dass die Entscheidung zeige, dass das Saarland ein Industriestandort mit Zukunft ist. ME-Saar-Hauptgeschäftsführer Martin Schlechter begrüßte das Vorhaben: „Die Entscheidung ist ein gutes Signal für das Saarland, das vor der großen Aufgabe steht, den Strukturwandel vom Verbrennungsmotor hin zu neuen Antrieben zu bewältigen. Der Bau einer Batterieproduktion kann als Leitinvestition weitere Ansiedlungen nach sich ziehen. Auf diese Weise bleibt das industrielle Herz des Saarlandes erhalten. Wir freuen uns besonders, dass sich das Saarland als Automobilstandort im Wettbewerb mit mehr als 30 europäischen Alternativen bewährt hat. Das steht für die hohe Kompetenz unserer Industrie-Arbeitnehmer an der Saar.“

Schlechter: Lieferkettengesetz überfordert die Wirtschaft

"Das Lieferkettengesetz in der vorgesehenen Form überfordert unsere Unternehmen" ist ME-Saar-Hauptgeschäftsführer Martin Schlechter überzeugt. Er plädiert dafür, den Gesetzentwurf zumindest in den Punkten noch abzuändern, die in der Praxis nicht zu realisieren sind.

"Für die Wirtschaft ist es selbstverständlich, dass die Sicherung von Menschenrechten in den globalen Lieferketten und bei Zuliefererbetrieben gewährleistet wird", sagt Schlechter. Dafür seien die Unternehmen in dauerhaftem Kontakt mit ihren Partnern - und würden dies über zahlreiche Kontrollen auch wahrnehmen. "Deutsche Unternehmen tragen damit im Ausland zu höheren Standards, besserer Bildung und damit auch zu Wachstum und Wohlstand bei", sagt er.

Angesichts der Komplexität der Lieferketten sei eine absolute Kontrolle aber nicht möglich und würde die Unternehmen auch Überfordern. Insbesondere sei auch die Forderung für eine zivilrechtliche Haftung von Unternehmen für unabhängige Geschäftspartner im Ausland, die dort eigenen gesetzlichen Regelungen unterliegen, realitätsfern. Schon gar bei globalen Lieferketten, die oftmals über 100 Zulieferstufen enthalten und aus Deutschland heraus überhaupt nicht zu kontrollieren sind. Deshalb schieße das Lieferkettengesetz auch weit über das Ziel hinaus. "Die Menschenrechte in anderen Ländern müssen auf politischer Ebene und über Entwicklungshilfe thematisiert werden. Wenn die Politik hier scheitert, kann sie die Verantwortung nicht auf die Unternehmen abwälzen."

Jetzt gilt es, zusammen anzupacken

Auftakt zur nächsten Tarifrunde

Nach der Corona-Krise müssen Arbeitgeber und Arbeitnehmer die Bedingungen neu ordnen. Im Fokus steht dabei der Wiederaufbau der Wirtschaft. Dies kann aus Sicht der M+E-Arbeitgeber nur durch kooperative und zukunftsorientierte Lösungen gelingen. #zusammenanpacken

"Wir brauchen für den Aufbau gute Startbedingungen"

ME-Saar Hauptgeschäftsführer: Die Herausforderungen nach Corona bleiben groß

Nach dem Abflauen der Corona-Krise warten auf die Unternehmen wieder die großen Aufgaben, die schon Anfang des Jahres bestanden, sagt ME-Saar-Hauptgeschäftsführer Martin Schlechter. Nun gilt es, Digitalisierung und den Strukturwandel in der Branche wieder mit voller Kraft anzugehen. "Corona kommt in einer Zeit, in der die Unternehmen sich eigentlich mit ganz anderen Problemen befassen müssten", sagt Schlechter. Schon Ende des Jahres waren die Unternehmen in einer schwierigen Lage. Doch dann kam Corona und hat die gesamte Wirtschaft getroffen. Eine Krise, bei der es die Unterstützung der Politik dringend braucht: "Dass die Regierungen alles tun, um den Schaden durch Corona so gering wie möglich zu halten, ist gut und richtig", sagt Martin Schlechter. Nun gelte es, die Bedingungen für den Wiederaufbau bestmöglich zu gestalten. Neben reinen Konjunkturmaßnahmen fordert der Verband auch noch eine dringend notwendige Verschlankung von Planungsprozessen, die Entschlackung der Bürokratie und die Förderung von Forschung und Entwicklung.

Interview: Was es nach der Krise braucht

M+E-Industrie: Schwierige Rückkehr zum Vorkrisenniveau

Der Arbeitgeberverband Gesamtmetall hat die Ergebnisse der vierten repräsentativen Umfrage unter den Unternehmen der Metall- und Elektro-Industrie (M+E-Industrie) zu den wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie vorgelegt. Deutschlands wichtigste Branche hat zwar einen ersten Schritt aus der Krise heraus getan, die Rückkehr zum Vorkrisenniveau wird aber länger dauern als erhofft. Dies wird wahrscheinlich noch bis Mitte des Jahrzehnts dauern.

Unternehmensbetroffenheit gesunken

Schlaglicht auf die Situation der Industrie

BDI veröffentlicht Broschüre zum aktuellen Sachstand im Rahmen von Corona

Wie kann sich die Industrie vom Corona-Schock erholen? Dieser Frage geht der Industrieverband BDI in seiner Taskforce "Neustart" nach. Regelmäßig veröffentlicht diese Arbeitsgruppe in den kommenden Wochen einen Sachstand über Herausforderungen sowie beschlossene oder dringend erforderliche Maßnahmen für einen erfolgreichen Neustart. Im Fokus steht dabei unter anderem, wie Logistikketten wiederhergestellt werden können, Gesundheits- und Arbeitsschutz gesichert und digitale Instrumente auf den Weg gebracht werden können.

Zum aktuellen Sachstand

Strukturwandel, Digitalisierung, Corona

Der Jahresbericht 2019 beleuchtet die Herausforderungen der Branche

Die Corona-Krise hat die M+E-Branche vor eine bisher nie dagewesene Herausforderung gestellt. Absatzmärkte und Lieferketten sind gleichermaßen eingebrochen, die Produktion in Deutschland stand weitgehend still. Eine Situation, die zu Kurzarbeit von Millionen Beschäftigten führte. Und das zu einer Zeit, in der die Metall- und Elektroindustrie in Deutschland bereits stark angeschlagen war. Schließlich hatte sich schon vor Corona eine Rezession gezeigt. Dabei muss die Branche mit einem umfassenden Strukturwandel aktuell eine Riesen-Aufgabe stemmen. Wie sie damit zurecht kommt, lesen Sie im Jahresbericht des ME Saar 2019.

IWD - volkswirtschaftliche Entwicklungen in Kürze

In der Volkswirtschaft geht nichts einfach. Viele Entwicklungen bedingen sich gegenseitig, so dass geänderte Rahmenbedingungen häufig mit Nebenwirkungen einhergehen. Wer sich für volkswirtschaftliche Entwicklungen interessiert, findet mit dem IWD-Newsletter eine interessante Sammlung aktueller Entwicklungen - übersichtlich und schnell erklärt.

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