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VSU-Schlagzeilen

Mittelhessische Unternehmer lehnen Rechtsanspruch auf Home-Office ab / BDI warnt vor „wirtschaftlichem Desaster“ beim Brexit / Universität des Saarlandes wird „Europäische Hochschule“

Arbeitswelt
Mittelhessische Unternehmer lehnen Rechtsanspruch auf Home-Office ab

Tarifpolitik
SVR-Vorsitzender Feld plädiert für Lohnzurückhaltung

Wirtschaftspolitik
BDI warnt vor „wirtschaftlichem Desaster“ beim Brexit
EU drängt G20-Länder zu mehr Kooperation in der Corona-Krise
Konsultation zu EU-Handelspolitik auf Deutsch verfügbar
Dänemark gibt grünes Licht für Weiterbau von Nord Stream 2
Pharmaindustrie schafft Fonds für neue Antibiotika
 
Personalie
Irlands Finanzminister Donohoe wird Chef der Eurogruppe
 
Saarland
Universität des Saarlandes wird "Europäische Hochschule"
Relaunch: www.saarland.de -  online mit neuen Strukturen und auf einer völlig neuen Plattform

 

 

Arbeitswelt
 
Mittelhessische Unternehmer lehnen Rechtsanspruch auf Home-Office ab

Der Unternehmerverband Mittelhessen (UVM) weist den Vorschlag der SPD nach einem generellen Anspruch auf ein Home-Office zurück. "Arbeitgeber müssen ihre Unternehmen weiter so organisieren dürfen, wie es den betrieblichen Abläufen und den Bedürfnissen der Kunden am besten entspricht", forderte der Vorsitzende des Verbandes, Wendel. Viele heimische Unternehmen würden schon jetzt dort, wo es sinnvoll und möglich sei, eigeninitiativ Lösungen und Regelungen rund um das Home-Office entwickeln und gemeinsam mit den Mitarbeitern und Betriebsräten umsetzen. "Die Corona-Krise hat gezeigt, dass die mittelhessischen Unternehmen den plötzlichen Übergang von der Büroarbeit hin zu realistischen Home-Office-Angeboten gut bewältigt haben. Es braucht also gar keine komplizierten Regelungen, die von oben herab verordnet werden. Wir benötigen angesichts der aktuellen Herausforderungen keine weiteren staatlichen Vorgaben, sondern viel mehr Flexibilität", erklärte Wendel. Gerade im Hinblick auf die Pandemie, die für den größten Wirtschaftsrückgang seit Jahrzehnten gesorgt hat, müsse ein Konsum- und Investitionsklima geschaffen werden, welches der Wirtschaft ermöglicht, schnell wieder erfolgreich zu sein. Außerdem bedeute die Arbeit im Home-Office einen erheblichen Aufwand für die Arbeitgeber, damit sie die daten- und arbeitsschutzrechtlichen Standards garantieren können. "Hinzu kommt, dass für eine technisch reibungslose Arbeit von Zuhause überall schnelles Internet vorhanden sein muss. In vielen ländlich geprägten Gebieten Mittelhessens gibt es aber keine flächendeckende Breitbandversorgung. Hier soll die Politik zunächst einmal die notwendige Infrastruktur ausbauen, bevor sie über einen Rechtsanspruch auf Heimarbeit fabuliert", so der Vorsitzende weiter: "Dazu benötigen wir dringend eine Modernisierung des starren Arbeitszeitgesetzes. Gerade in Arbeitsbereichen, in denen mobil gearbeitet wird, ist die korrekte Zeiterfassung ohnehin schon schwierig umzusetzen. Mit einem generellen Rechtsanspruch auf eine Tätigkeit im Home-Office dürften sich diese Probleme weiter potenzieren. Beispielsweise müssen aktuell zwischen zwei Arbeitstagen elf Stunden Ruhepause liegen. Wenn jemand nach seinem Feierabend um 18 Uhr gegen 23 Uhr noch eine E-Mail beantwortet, darf er am nächsten Tag frühestens um 10 Uhr wieder ins Büro kommen oder im Home-Office den PC anschalten. Diese Regelung ist einfach nicht mehr zeitgemäß und hat mit modernen Arbeitsweisen rein gar nichts zu tun." Wünschenswert sei daher eine variable Gestaltung der Ruhezeit, bei der der Arbeitnehmer die Verantwortung für die Einhaltung selbst trage. Parallel dazu müsse die Tagesbetrachtung der Arbeitszeit endlich durch eine Wochenbetrachtung abgelöst werden, wie es auch das Europarecht vorsehe.(Quelle: UV Mittelhessen, M+E-Newsletter, Gesamtmetall)


Tarifpolitik

SVR-Vorsitzender Feld plädiert für Lohnzurückhaltung
Der Vorsitzende des Sachverständigenrats, Feld, empfiehlt wegen der Corona-Krise ein Maßhalten bei Löhnen und Gehältern. "Meiner Überzeugung nach müsste gesamtwirtschaftlich nun eine Phase der Lohnzurückhaltung beginnen", sagte Feld. Die Corona-Krise wirke wie ein harter Produktivitätsschock. In den vergangenen Jahren hätten sich die Löhne und Gehälter ohnehin schon von der Produktivität entkoppelt, mahnte Feld: "Um diese Kluft wieder zu schließen, kann es kurz- und mittelfristig nicht so üppig weitergehen wie vor der Krise." Auf die Betriebe könnten "noch heftige Verteilungskonflikte zukommen". (Quelle: Wirtschaftswoche, Dow Jones, M+E-Newsletter, Gesamtmetall)
 
 
Wirtschaftspolitik
 
BDI warnt vor „wirtschaftlichem Desaster“ beim Brexit
BDI-Hauptgeschäftsführer Lang warnt vor massiven Folgen bei einem Scheitern der Verhandlungen über ein Brexit-Anschlussabkommen. „Ohne klare Vorgaben für den Warenverkehr wird der Brexit für Unternehmen zu einem wirtschaftlichen Desaster“, sagte Lang. Die Verhandlungspartner auf beiden Seiten des Ärmelkanals müssten dringend die Zeit bis Jahresende nutzen, um sich auf ein umfassendes Freihandelsabkommen zu einigen. Lang sagte, das künftige Abkommen müsse tiefer greifen als traditionelle Freihandelsabkommen der EU mit anderen Ländern. Wichtig sei es, die ohnehin großen Handelshemmnisse mit einfachen und harmonisierten Ursprungsregeln so gering wie möglich zu halten. Einfache Regeln würden gerade mittelständischen Unternehmen den Handel massiv erleichtern und bürokratischen Aufwand erheblich reduzieren. Der Brexit werde für die Zollbehörden auf beiden Seiten des Ärmelkanals eine Herausforderung, mahnt der BDI. Daher müsse sowohl in physische Infrastruktur an den Hauptverkehrsadern für den Handel zwischen der EU und Großbritannien als auch in die digitale Zollinfrastruktur investiert werden. „Ein britischer EU-Austritt ohne Abkommen wäre für alle Seiten das schlechteste Ergebnis“, so Lang: „Bewegt sich London nicht in zentralen Fragen, müssen sich auch die britischen Unternehmen auf einen harten Bruch einstellen.“
Die EU-Kommission forderte die Wirtschaft unterdessen dringend auf, sich auf tiefgreifende Änderungen einzustellen. Vieles sei unausweichlich, so etwa Zollformalitäten, selbst wenn noch ein Handelspakt mit London gelinge, heißt es in einer Mitteilung: "Es ist besonders wichtig, dass alle Beteiligten darauf hingewiesen werden und dass sie sich auf diese breiten und weitreichenden Änderungen einstellen, die unter jedem Szenario eintreten." Es sei kein Platz für Selbstzufriedenheit oder eine Vertagung von Vorbereitungsmaßnahmen. Großbritannien hat die EU zwar bereits Ende Januar verlassen, ist aber noch bis Jahresende Mitglied des Binnenmarkts und der Zollunion. Auch mit einem etwaigen Handelsvertrag würden ab 1. Januar nach EU-Recht Zollerklärungen für alle Güter aus Großbritannien fällig, heißt es in dem Kommissionpapier. Britische Typzulassungen etwa für Autos seien in der EU nicht mehr gültig. Auch dürften britische Unternehmen in der EU ab 1. Januar keine Verkehrsdienstleistungen mehr in der EU anbieten, falls es nicht in einem Vertrag anders geregelt werde. In jedem Fall seien britische Lizenzen für Zugführer dann nicht mehr gültig. Auch die Zulassung zum Vertrieb britischer Finanzdienstleistungen in der ganzen EU laufe zum 1. Januar aus. Nur für eine spezielle Dienstleistung, sogenanntes Central Counterparty Clearing, kündigte Kommissionsvize Dombrovskis eine Übergangslösung an, um Risiken für die Finanzmarktstabilität abzuwenden. EU-Unterhändler Barnier betonte, da sich die britische Regierung gegen eine Verlängerung der Übergangsphase entschieden habe, komme mit oder ohne Abkommen ein Einschnitt zum 1. Januar. EZB-Direktor Mersch forderte Banken auf, ihre Vorbereitungen auf den Brexit angesichts der Corona-Krise nicht zu vernachlässigen: “Es liegt im eigenen Interesse der Banken, diese Vorbereitungen weiter im Blickpunkt zu behalten, insbesondere während dieser schwierigen Zeiten.” Für die Geldhäuser seien angesichts der Virus-Krise die Folgen schwerwiegender, nicht vorbereitet zu sein, sagte Mersch. Denn sie seien möglicherweise schwächer und agierten in einem fragileren Umfeld.(Quelle: dpa, Reuters, EU-Kommission, M+E-Newsletter, Gesamtmetall)
 
EU drängt G20-Länder zu mehr Kooperation in der Corona-Krise
Die EU-Finanzminister fordern von den wichtigsten Industrie- und Schwellenländern mehr Kooperation in der Geldpolitik und Finanzpolitik zur Bekämpfung der Viruskrise. Ein Zurückdrehen geplanter und laufender Reformen in der Finanzbranche während der Krise müsse vermieden werden, hieß es in internen EU-Unterlagen. Der Kampf gegen die Geldwäsche habe zudem weiter Vorrang. Das Dokument soll die offizielle EU-Position im Vorfeld einer G20-Konferenz der Finanzminister und Notenbankchefs widerspiegeln, die für den 18. Juli geplant ist. Die EU fordert in dem Schriftstück außerdem die G20-Staaten dazu auf, eine internationale Vereinbarung zur Digitalsteuer in diesem Jahr anzustreben. Die Abgabe würde vor allem US-Konzerne wie Google, Amazon, Facebook und Apple treffen. Viele EU-Länder kritisieren, dass global tätige Internetfirmen vor allem aus den USA Gewinne in Niedrigsteuerländer verlagerten und so insgesamt kaum Steuern zahlten. An der Reformagenda für die Finanzwirtschaft, die vor der Virus-Pandemie vereinbart wurde, müsse zudem festgehalten werden, hieß es in dem Dokument. Das schließe auch die Arbeiten an sogenannten “stablecoins” ein. Experten gehen davon aus, dass mit solchen Kryptodevisen grenzüberschreitende Zahlungen deutlich schneller und günstiger werden könnten.
(Quelle: Reuters, M+E-Newsletter, Gesamtmetall)
 
Konsultation zu EU-Handelspolitik auf Deutsch verfügbar
Seit dem 16. Juni führt die EU-Kommission eine öffentliche Konsultation zur Überprüfung der EU-Handelspolitik durch, um auf die veränderte Lage in der Welt zu reagieren und Lehren aus der Corona-Pandemie zu ziehen. Die öffentliche Konsultation ist jetzt auch auf Deutsch verfügbar. Untersucht werden in der Überprüfung, wie die Handelspolitik zu einem raschen und nachhaltigen sozialen und wirtschaftlichen Aufschwung beitragen kann, indem sie die Wettbewerbsfähigkeit in der Zeit nach Covid-19 stärkt, sich den Herausforderungen stellt, vor denen die EU stehen wird, und zur Förderung unserer Werte und Normen beiträgt. Noch vor Ende des Jahres will die Kommission eine Mitteilung mit den Ergebnissen der Überprüfung veröffentlichen.
(Quelle: EU-Kommission, M+E-Newsletter, Gesamtmetall)
 
Dänemark gibt grünes Licht für Weiterbau von Nord Stream 2
Dänemark hat die Wiederaufnahme des Baus der Ostseepipeline Nord Stream 2 in dänischen Gewässern trotz drohender Sanktionen der USA genehmigt. Die angedrohten US-Sanktionen, um das Projekt zum Erliegen zu bringen, sollen nicht nur die Schiffsfirmen betreffen, sondern alle Unternehmen, die direkt oder indirekt am Bau oder Betrieb von Nord Stream 2 beteiligt sind. Die Arbeiten an dem 120 Kilometer langen Pipelinestück, das in dänischen Gewässern gebaut werden soll, werden voraussichtlich etwa vier Monate dauern und können erst nach Ablauf der Einspruchsfrist der dänischen Energiebehörde am 3. August beginnen. Weitere 30 Kilometer Pipeline in deutschen Gewässern müssen noch gebaut werden. Die neuen US-Sanktionen dürften in das Nationale Verteidigungsgenehmigungsgesetz aufgenommen werden, das laut einem Berater des Kongresses voraussichtlich im November unterzeichnet wird. Dann könnten Unternehmen, die die für die Inbetriebnahme der Pipeline erforderlichen Lizenzen und Zertifizierungen bereitstellen, sich entscheiden, diese nicht zu erteilen. (Quelle: Dow Jones, M+E-Newsletter, Gesamtmetall)
 
Pharmaindustrie schafft Fonds für neue Antibiotika
Angesichts der weltweiten Ausbreitung von Antibiotikaresistenzen bündeln mehr als 20 führende Pharmakonzerne ihre Kräfte zur Entwicklung neuer Antibiotika und setzen dafür einen Fonds über eine Milliarde Dollar auf, mit dem die Forschung finanziert werden soll. Bis Ende dieses Jahrzehnts soll so die Entwicklung von zwei bis vier neuartigen Antibiotika ermöglicht werden, berichtet der weltweite Pharmaverband IFPMA. Der „AMR Action Fund“ sei „eine der größten und ehrgeizigsten gemeinsamen Initiativen, die je von der pharmazeutischen Industrie unternommen wurden, um auf eine globale Bedrohung der öffentlichen Gesundheit zu reagieren", erklärte IFPMA-Generaldirektor Cueni und betonte, jedes Jahr kosteten Antibiotikaresistenzen bereits jetzt geschätzt 700.000 Menschen das Leben, bis 2050 könnte diese Zahl im schlimmsten Fall auf jährlich zehn Millionen Menschen steigen. Diese Gefahr könnte die gegenwärtige Corona-Krise völlig in Schatten stellen.(Quelle: Reuters, Europäische Investitionsbank, M+E-Newsletter, Gesamtmetall)
 
 
Personalie
 
Irlands Finanzminister Donohoe wird Chef der Eurogruppe

Der irische Finanzminister Paschal Donohoe wird neuer Chef der Eurogruppe. Die 19 Staaten der Eurozone wählten den bürgerlichen Politiker in einer Videokonferenz für zweieinhalb Jahre. Donohoe erklärte anschließend die wirtschaftliche Erholung von der Rezession zur Priorität. Viele Menschen in Europa hätten Angst um ihre Jobs und ihre Einkommen, sagte er. Donohoe folgt auf den Portugiesen Mario Centeno, der das Amt nach zweieinhalb Jahren abgibt. Die Wirtschafts- und Finanzminister der Eurogruppe beraten normalerweise einmal im Monat und koordinieren sich in Fragen der Wirtschafts- und Finanzpolitik. Donohoe gehört der bürgerlichen Partei Fine Gael an und ist seit Juni 2017 Finanzminister seines Landes. Er hatte die Unterstützung der christdemokratischen Parteienfamilie EVP. Der verheiratete Vater zweier Kinder hat einen Abschluss in Politik und Wirtschaft. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter, Gesamtmetall)


Saarland

Universität des Saarlandes wird „Europäische Hochschule“
In diesem Wettbewerb ist es der federführenden Universität des Saarlandes gelungen, gemeinsam mit Partnern aus sechs europäischen Staaten ihr Projekt „Transform4Europe – T4E“ zu platzieren. Für die begehrte Auszeichnung hatten erneut 62 Konsortien mit insgesamt 165 Hochschulen europaweit Konzepte eingereicht. Aus einer ersten Antragsrunde werden seit 2019 bereits 17 Allianzen gefördert. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung unterstützt die deutschen Partnerhochschulen in diesem Programm mit weiteren Projektmitteln. Ministerpräsident Tobias Hans beglückwünschte die Universität zu dieser Anerkennung: „Dieser Erfolg macht unsere Universität des Saarlandes mit ihren europäischen Themen weithin zu einem sichtbaren Leuchtturm in der europäischen und internationalen Hochschullandschaft. Gerade wir hier im Herzen Europas und in der unmittelbaren Nachbarschaft zu Frankreich und Luxemburg wissen, wie komplex und zerbrechlich Europa sein kann, aber auch, wieviel Potenzial darin steckt. Unsere Jugend für eine Intensivierung der Kooperation und den Austausch in Europa zu begeistern und die richtigen Weichen zu stellen, ist mir ein sehr großes Anliegen. Unsere Hochschulen haben sich dem Aufbau Europas bereits seit vielen Jahren verschrieben und vielfältige Aus- und Fortbildungsmöglichkeiten für junge Europäer geschaffen.“ (Quelle: Pressemitteilung der Staatskanzlei des Saarlandes, Saarland.de)
Die Allianz T4E vereint sieben Partner: Neben der Universität des Saarlandes zählen dazu die Universität Alicante (Spanien), die Estnische Kunstakademie in Tallinn (Estland), die Schlesische Universität in Kattowitz (Polen), die Universität St. Kliment Ohridski in Sofia (Bulgarien), die Universität Triest (Italien) und die Vytautas Magnus Universität in Kaunas (Litauen). In dem Hochschulverbund soll eine neue Generation von jungen Europäerinnen und Europäern ausgebildet werden, die fachübergreifend zusammenarbeiten und dafür digitale, interkulturelle und unternehmerische Kenntnisse erwerben. Diese sollen sie befähigen, die notwendigen Transformationsprozesse in Europa zu gestalten. Inhaltlich wollen sich die Projektpartner gemeinsam dem Thema „Transformation“ in den drei Schwerpunktbereichen Digitalisierung, Ökologie und Nachhaltigkeit sowie gesellschaftlicher Wandel und Inklusion widmen.
Dabei werden rund 116.000 Studierende von einer „europäischen Ausbildung“ profitieren und gemeinsame Studienangebote und Plattformen nutzen können. Zudem wird den rund 18.500 Beschäftigten ein europäisches Arbeitsumfeld geboten, in dem die Mobilität zwischen den Hochschulen vereinfacht wird und Expertise und Ressourcen gebündelt werden.
Universitätspräsident Manfred Schmitt ist hoch erfreut über die Auszeichnung und die Zusammenarbeit mit den Partnern der T4E-Allianz: „Der europäische Geist wurde der Universität des Saarlandes bereits mit der Gründung als deutsch-französische Hochschule in die Wiege gelegt. Es ist uns seither ein großes Anliegen, überzeugte Europäerinnen und Europäer auszubilden. Gemeinsam mit unseren Partnern der ‚Universität der Großregion‘ sind wir bereits seit mehr als zehn Jahren Vorreiter im Bereich der grenzüberschreitenden europäischen Zusammenarbeit. Wir freuen uns nun, unsere langjährige Erfahrung aus diesem Verbund und aus Partnerschaften mit anderen internationalen Universitäten in die nun auch formell bestätigte T4E-Allianz einzubringen und gleichzeitig von den Früchten, die diese Kooperation tragen wird, zu profitieren.“
Gerade derzeit in der Corona-Pandemie sei es besonders wichtig, durch neue Formate den Studierendenaustausch zu ermöglichen. „Daher haben wir bereits in den vergangenen Wochen die Grundsteine für unsere Kooperation in der Lehre gelegt, damit die Studierenden der sieben Partnerhochschulen erste Online-Kurse gemeinsam nutzen können. Wir sehen damit in dieser Zusammenarbeit sowohl im Bereich innovativer Lehr- und Lernformate, als auch in Bezug auf Mobilität, Digitalisierung oder die stärkere Vernetzung mit regionalen Akteuren, ein großes Potential und sind uns sicher, dass die heutige Auszeichnung als eine der ausgewählten ‚Europäischen Hochschulen_ dazu beiträgt, die Sichtbarkeit der Saar-Universität und damit auch des Saarlandes als internationaler Hochschul-Standort noch weiter zu stärken“, betont Universitätspräsident Schmitt. (Quelle: https://www.saarland.de/stk/DE/aktuelles/medieninfos/medieninfo/2020/pm_2020-07-09-uds-wird-europaeische-hochschule.html)

Relaunch des Dachportals www.saarland.de
Die Startseite von www.saarland.de bildet ein sogenanntes Dachportal mit vielen Informationen rund um das Land. Sie gibt einen ersten Überblick zu aktuellen Meldungen, Inhalten aus den Saarland-Netzwerken und Veranstaltungen, die von der Tourismuszentrale Saarland automatisch zugesteuert werden. Von hier aus gelingt auch der Sprung zum neuen Karriereportal des Landes oder zum Corona-Sonderportal. Von der Startseite haben User direkte Link-Möglichkeiten zu allen Ministerien und Behörden mit ihren Institutions- und Themenportalen. Neu ist auch ein persönliches Benutzerkonto, über das themengesteuert Medieninfos, Themen-Newsletter oder Pushnachrichten abonniert werden können. Ebenso können von zahlreichen Behörden Publikationen zentral über einen Warenkorb bestellt werden. Das Dachportal selbst liefert erste Infos im Bereich Land & Leute mit Daten zur Geschichte, Strukturen, Tourismus oder Statistik. Weiter geht es zu einer Übersicht zu Politik & Verwaltung im Saarland und zum Bereich Medien & Information. Dieser bietet einen ausführlichen Medienservice sowie weitere aktuelle Informationen aus dem Land, u.a. mit Publikationen, Downloads, Bekanntmachungen, Mediathek und mehr. Ein Servicebereich gibt zusätzlich Möglichkeiten der Kontaktaufnahme oder Information. (Quelle: https://www.saarland.de/stk/DE/aktuelles/medieninfos/medieninfo/2020/pm_2020-07-09-relaunch-www.saarland.de.html)