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VSU-Schlagzeilen

Saar-Bildungsministerium eröffnet neuen Weg zur Fachhochschulreife / Dehoga kritisiert Polizei-Zugriff auf Gästelisten in Restaurants / Industrie in Deutschland und der Eurozone wächst wieder

VSU-Schlagzeilen, 04.08.2020  

Saarland
Saar-Bildungsministerium eröffnet neuen Weg zur Fachhochschulreife
Dehoga kritisiert Polizei-Zugriff auf Gästelisten in Restaurants

Arbeitswelt
ifo-Umfrage: Homeoffice und Onlinekonferenzen bleiben

Konjunktur
Industrie in Deutschland und der Eurozone wächst wieder
Zuschuss für E-Autos wird immer öfter nachgefragt
Wirtschaft warnt vor Folgen weiteren Lockdowns

Wirtschaftspolitik
Bundesbank sieht Karlsruher Forderungen zu EZB-Anleihen erfüllt

Steuern / Haushalt
Scholz erteilt Verlängerung der Mehrwertsteuersenkung Absage
 
Digitalisierung
ifaa-Studie: Hoffnung auf Produktivitätsschub durch Digitalisierung ist trügerisch
 
Energie
Produktion von Kohlestrom weltweit erstmals gesunken

Personalie
Kühnert gibt Juso-Vorsitz vorzeitig auf und will für Bundestag kandidieren
 

 

Saarland

Saar-Bildungsministerium eröffnet neuen Weg zur Fachhochschulreife
Saarländische Schüler können auch dann die Fachhochschulreife erwerben, wenn sie den Besuch der gymnasialen Oberstufe vorzeitig beenden. Das teilte das Bildungsministerium mit. Mit einer neuen Verordnung erhalten die Schüler die Möglichkeit, die Fachhochschulreife zu erwerben, wenn sie neben dem bereits erbrachten schulischen Teil auch den berufsbezogenen Teil der Fachhochschulreife nachweisen können. Das kann demnach unter anderem eine Berufsausbildung, ein freiwilliges soziales oder ökologisches Jahr, Wehr- oder Zivildienst sein. Die Fachhochschulreife lässt sich auch rückwirkend erwerben.  
(Quelle: Bildungsministerium)

Dehoga kritisiert Polizei-Zugriff auf Gästelisten in Restaurants
Der Geschäftsführer des Saarländischen Hotel- und Gaststättenverbands, Frank Hohrath, kritisiert den Zugriff der Polizei auf die wegen der Corona-Krise geführten Gästelisten in Restaurants. „Es gab schon vorher Gäste, die nicht einsehen, warum sie ihre Daten hinterlassen sollen“, sagt er. Jetzt sei zu befürchten, dass die Gäste Falschangaben machen oder auf einen Besuch der Gastronomie komplett verzichten würden. Beides sei problematisch. Die Polizei hatte im Saarland mehrfach zu Ermittlungszwecken auf die von den Gästen ausgefüllten Meldezettel zurückgegriffen. Der saarländische Innenminister Klaus Bouillon verteidigte das Vorgehen und beruft sich auf die Strafprozessordnung. Sie lege fest, dass unter bestimmten Voraussetzungen Beweismaterial sichergestellt oder beschlagnahmt werden dürfe. SPD, Grüne und FDP im Saarland haben die Nutzung der Daten durch die Polizei scharf kritisiert. Sie stellten aber auch klar, dass dieses Vorgehen je nach Schwere der Straftat gerechtfertigt sein kann.
(Quelle: Saarbrücker Zeitung)  

 

Arbeitswelt

ifo-Umfrage: Homeoffice und Onlinekonferenzen bleiben
Homeoffice und Onlinekonferenzen werden auch nach der Corona-Krise die Arbeitswelt prägen. 64 Prozent der Unternehmen wollen künftig Besprechungen häufiger online durchführen, 61 Prozent Dienstreisen dauerhaft einschränken, wie eine Umfrage des Münchner ifo Instituts bei 800 Personalleitern ergab. Zudem sieht das ifo einen „Durchbruch beim Homeoffice“ durch Corona. 73 Prozent der Unternehmen, die während der Pandemie verstärkt auf das Arbeiten von zuhause gesetzt haben, planen demnach, auch in Zukunft mehr davon anzubieten. Auch bei vielen Unternehmen, die bisher eher skeptisch waren, soll das Homeoffice Einzug halten. Die Hälfte der Betriebe, die es bisher nicht hochgefahren hat, will die Möglichkeiten hier verstärken. Und selbst unter den Unternehmen, die befürchten, dass ihre Mitarbeiter zuhause weniger produktiv sind, wollen 61 Prozent diese Form der Arbeit ausweiten.  
(Quelle: ifo Institut, dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall)


Konjunktur
 
Industrie in Deutschland und der Eurozone wächst wieder
Die Industrie der Eurozone und ihrer größten Volkswirtschaft Deutschland hat sich zu Beginn der zweiten Jahreshälfte von den heftigen Corona-Einbrüchen erholt und ist zurück in der Wachstumsspur. Der Einkaufsmanagerindex für die Währungsunion kletterte im Juli um 4,4 auf 51,8 Punkte, wie das Institut IHS Markit zu ihrer monatlichen Umfrage unter Hunderten Unternehmen mitteilte. Damit liegt das an den Finanzmärkten stark beachtete Barometer erstmals seit Ausbruch der Corona-Pandemie wieder über der Marke von 50 Zählern, ab der es Wachstum signalisiert. „Produktion und Auftragseingang legten dank der anziehenden Nachfrage so kräftig zu wie zuletzt vor über zwei Jahren“, sagte Markit-Chefvolkswirt Williamson. „Der Auftragszuwachs war sogar stärker als die Produktionssteigerung – ein eindeutiger Hinweis darauf, dass die Produktion im August weiter zulegen dürfte.“ Die wieder gut gefüllten Auftragsbücher trugen demnach dazu bei, dass die Geschäftsaussichten wieder so optimistisch ausfallen wie vor Ausbruch der Pandemie im Januar. Die Risiken würden aber hoch bleiben. „Eine höhere Arbeitslosigkeit, Jobunsicherheit, eine zweite Welle der Virusausbreitung und die nach wie vor nötigen Social-Distancing-Maßnahmen werden den Aufschwung unweigerlich bremsen“, warnte Williamson. Auch die deutsche Industrie schaffte den Sprung über den Schwellenwert von 50: Hier stieg das Barometer um 5,8 auf 51,0 Punkte. Das ist sogar der höchste Stand seit Ende 2018. „Dabei verschleiert der Wert die eigentlich kräftigen Zuwächse bei Produktion und Neuaufträgen sogar noch“, sagte Markit-Ökonom Smith. Denn deutliche Rückgänge bei Beschäftigung und Lagerbeständen würden das Barometer belasten. Der Aufwärtstrend in der Industrie lässt darauf hoffen, dass das Bruttoinlandsprodukt der Euro-Zone im laufenden dritten Quartal wieder wächst. Im zweiten Quartal war es wegen der Corona-Krise mit 12,1 Prozent so stark eingebrochen wie noch nie. Die deutsche Wirtschaft schrumpfte dabei um 10,1 Prozent.  
(Quelle: Reuters, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
 
Zuschuss für E-Autos wird immer öfter nachgefragt
Die finanzielle Förderung zum Kauf von Elektroautos wurde im Juli so stark nachgefragt wie noch nie seit ihrer Einführung Mitte 2016. Im abgelaufenen Monat wurden 19.993 Anträge für die sogenannte Innovationsprämie gestellt. Insgesamt wurden dieses Jahr bis Ende Juli damit 69.606 Anträge gestellt – fast 79 Prozent mehr als im gleichen Zeitraum 2019. Die Bundesregierung fördert seit Jahren den Kauf von Elektroautos und Hybridmodellen. Im Rahmen des jüngsten Konjunkturprogramms zur Bewältigung der Coronavirus-Krise wurde der staatliche Anteil bei der Förderung verdoppelt. Dies gilt seit dem 8. Juli. Außerdem wurde die Mehrwertsteuer zeitlich befristet gesenkt, was unter anderem der Autobranche helfen dürfte. Bis Ende 2021 können Käufer von E-Autos einen Zuschuss von bis zu 9.000 Euro bekommen, bei Hybridmodellen sind es maximal 6.750 Euro. Wirtschaftsminister Altmaier sagte, die erhöhte Förderung gebe zum richtigen Zeitpunkt konjunkturellen Schwung. „Unser Ziel ist es, dass der Aufschwung im Herbst deutlich an Fahrt gewinnt.“ Für die Bearbeitung der Anträge ist das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) zuständig. „Wir sind zuversichtlich, dass die hohe Nachfrage weiter anhält“, sagte Bafa-Präsident Safarik.  
(Quelle: Reuters, M+E-Newsletter Gesamtmetall)

Wirtschaft warnt vor Folgen weiteren Lockdowns
Wirtschaftsvertreter warnen im Falle eines weiteren Lockdowns vor einer Insolvenzwelle, die Arbeitslosigkeit und Wohlstandsverluste in nicht gekannten Größenordnungen bedeuten würden. „Unsere Sorge gilt der Sorglosigkeit der Menschen im Alltag“, sagte VDMA-Vertreter Rade: „Das Risiko einer zweiten Welle erwächst nicht aus den Werkshallen, sondern ganz offensichtlich aus Feiern und mangelnder Abstandshaltung.“ Die konsequente Pandemievorsorge in den Unternehmen drohe wegen des Verhaltens in Parks, auf Straßen und Partymeilen vergeblich zu bleiben: Die jüngsten Äußerungen des RKI-Präsidenten Wieler zeigten, wie unverändert fragil die Lage sei. „Wir alle haben im Frühjahr große Anstrengungen unternommen und Einbußen hingenommen, das dürfen wir jetzt nicht leichtfertig verspielen.“ Es drohten „massive wirtschaftliche Einschnitte, die sich am Arbeitsmarkt ankündigen“, warnt der Maschinenbauer: „Wer jetzt leichtfertig auf Abstand und Maske verzichtet, gefährdet seine Mitmenschen, aber am Ende auch seine ökonomische Grundlage.“ Der Hauptgeschäftsführer des BDI, Lang, betonte, eine Erholung der Konsumausgaben bleibe ein Risiko, „wenn die Bürger weiterhin Sorge vor einer Ansteckung haben und nicht zu einem normalen Kaufverhalten zurückkehren“. Dies könne „Teile der Industrie stark beeinträchtigen“, warnte Lang. Im ZVEI erkennt man anhand aktueller Stimmungsindikatoren, dass die Unternehmen wieder positiver in die Zukunft schauen. Allerdings liegen die Bestellungen in den ersten fünf Monaten dieses Jahres um fast 12 Prozent unter Vorjahresniveau. „Einen zweiten flächendeckenden Lockdown müssen wir vermeiden, denn die Konsequenz daraus wären zusätzliche wirtschaftliche Verwerfungen und die Notwendigkeit weiterer erheblicher nationaler und europäischer Rettungspakete“, sagte der Vorsitzende der ZVEI-Geschäftsführung, Weber: „Das Robert-Koch-Institut scheint uns daher mit seiner Empfehlung auch jetzt richtig und angemessen auf die derzeitige Lage zu reagieren.“
(Quelle: Welt, M+E-Newsletter Gesamtmetall)


Wirtschaftspolitik
 
Bundesbank sieht Karlsruher Forderungen zu EZB-Anleihen erfüllt
Die Bundesbank sieht die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts zu den EZB-Staatsanleihekäufen als erfüllt an und will sich deshalb weiterhin an Ankäufen im Rahmen des PSPP beteiligen. Der EZB-Rat stellte der Bundesbank zufolge Anfang Juni fest, dass das Kaufprogramm auch mit Blick auf dessen wirtschaftspolitische Auswirkungen verhältnismäßig sei. Der Rat hatte zudem Unterlagen für die Bundesregierung und den Bundestag freigegeben, die die Verhältnismäßigkeit der Käufe belegen sollen. Die Papiere wurden der Bundesregierung und dem Bundestag über die Bundesbank zur Verfügung gestellt. Bundesregierung und Bundestag sehen die Vorgaben der Gerichte erfüllt. "Ebenso wie der Deutsche Bundestag und die Bundesregierung ist auch der Vorstand der Deutschen Bundesbank der Auffassung, dass damit die Voraussetzungen des Bundesverfassungsgerichts aus seinem Urteil vom 5. Mai 2020 erfüllt sind", erklärte die Bundesbank.
(Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall)


Steuern / Haushalt
 
Scholz erteilt Verlängerung der Mehrwertsteuersenkung Absage
Finanzminister Scholz will die befristete Mehrwertsteuersenkung nicht verlängern. Die bis Jahresende befristete Senkung sei genau der Impuls, den die Wirtschaft gebraucht habe, sagte Scholz. Von einer Verlängerung der Maßnahme hält er jedoch nichts. „Wichtig ist, dass man am Anfang sagt, wann Schluss ist“, sagte der Minister. Zuletzt hatte etwa der designierte BGA-Präsident Börner gefordert, die Mehrwertsteuer müsse mindestens für ein Jahr auf dem niedrigeren Niveau bleiben. Auch der SPD-Fraktionsvorsitzende Mützenich hatte eine Verlängerung nicht ausgeschlossen. Scholz ist jedoch strikt dagegen. Die Entscheidung, „ob man sich eine neue Waschmaschine kauft oder einen neuen Fernseher“, könne in sechs Monaten getroffen werden, sagte er. Würde die Mehrwertsteuersenkung noch einmal verlängert, würde dieser Effekt „konterkariert“. Konsumenten könnten dann ihre Käufe hinauszögern. Die Konjunktureffekte, die die befristete Mehrwertsteuersenkung ausgelöst habe, brauche die Wirtschaft aber jetzt, sagte Scholz.
(Quelle: Handelsblatt, M+E-Newsletter Gesamtmetall)

 
Digitalisierung

ifaa-Studie: Hoffnung auf Produktivitätsschub durch Digitalisierung ist trügerisch
Laut einer ifaa-Studie weckt die krisenbedingte Beschleunigung bei der Digitalisierung Produktivitätserwartungen bei Unternehmen. Durch eine beschleunigte Digitalisierung könnte den Erwartungen zufolge der Abschwung gemildert und die seit Langem schwächelnde Produktivität erhöht werden. Doch das Potenzial ist längst nicht ausgereizt. „Die Firmen haben sehr hohe Erwartungen an die Digitalisierung, aber weniger als die Hälfte nutzen sie bisher, um Geschäftsmodelle anzupassen oder neue zu entwickeln“, sagte ifaa-Experte Lennings. Gerade bei kleineren und mittleren Unternehmen gebe es noch viel Luft nach oben. Das ifaa hat zwischen Mai und August 2019 rund 180 Fach- und Führungskräfte aus allen Branchen, aber mit einem Fokus auf der M+E-Industrie befragt. Dabei gaben nur 41 Prozent an, dass ihre letzte Digitalisierungsmaßnahme auf einer konkreten Unternehmensstrategie basierte. Bei gut einem Drittel diente sie dagegen zur Lösung eines konkreten Problems. Hier wirkt die Corona-Pandemie wie ein Katalysator: Wegen der Kontaktbeschränkungen schickten Firmen ihre Mitarbeiter ins Homeoffice und schafften Software für virtuelle Konferenzen an. Mit dem Einsatz digitaler Konferenztechnik kratzen die Firmen allerdings nur an der Oberfläche des technisch Möglichen. Datenbrillen werden erst in 11 Prozent der Firmen genutzt, wie die ifaa-Auswertung ergab, Smartwatches in 7 Prozent.
Der Erfolg von Digitalisierungsstrategien hängt naturgemäß stark von der Datenverfügbarkeit ab. Rund jedes zweite befragte Unternehmen kann derzeit in Echtzeit auf produktivitätsrelevante Daten zugreifen und damit schneller und effektiver auf veränderte Situationen reagieren. In der M+E-Industrie liegt der Anteil mit fast 60 Prozent höher und ist zudem seit der letzten Befragung 2017 um rund 7 Prozentpunkte gestiegen. Entsprechend hoch sind auch die Fortschrittshoffnungen der Fach- und Führungskräfte: Bis 2022 erwarten sie im Durchschnitt durch die Einführung digitaler Technologien einen Produktivitätssprung von 26 Prozent. Bis 2027 sollen es 37 Prozent sein – also etwa 4,6 Prozent pro Jahr. Diese Einschätzung hält Studienautor Lennings für optimistisch: „Die hohen Werte erklären sich zum Teil sicher auch dadurch, dass die Befragten meinen, einer Erwartungshaltung gerecht werden zu müssen.“ Laut der ifaa-Studie kommen Digitalisierungsanstöße zuweilen erst von außen. So haben bei einem knappen Drittel der befragten Unternehmen Kunden die weitere Zusammenarbeit von der Einführung digitaler Technologien abhängig gemacht. Die Bedeutung digitaler Technologien der ifaa-Studie zufolge vor allem in den Bereichen Planung und Steuerung, Lieferkettenmanagement und Logistik hoch. Dass die Einführung digitaler Technologien Beschäftigte reihenweise arbeitslos werden lässt, erwarten die Arbeitswissenschaftler eher nicht. In den oberen und mittleren Entgeltgruppen sehen die Befragten mehrheitlich einen gleichbleibenden oder gar steigenden Mitarbeiterbedarf. Und auch bei Beschäftigten in den unteren Entgeltgruppen müsse es nicht zwangsläufig zu dem erwarteten Personalabbau kommen, „weil die Möglichkeit besteht, sie mit Assistenzsystemen vielseitig einzusetzen und das Lernen im Prozess der Arbeit zu unterstützen“, sagt Lennings. Soll heißen: Wenn die Arbeitsschritte über Datenbrillen eingespiegelt werden, können auch Angelernte eine Maschine warten. Immerhin knapp ein Drittel der Unternehmen mit einer Digitalisierungsstrategie wollen gar nicht vorrangig den Output steigern oder Personal und Material einsparen, sondern ihre Produkte und Dienstleistungen stärker auf Kundenwünsche zuschneiden.
(Quelle: Handelsblatt, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
 

Energie
 
Produktion von Kohlestrom weltweit erstmals gesunken
Die Menge des in Kohlekraftwerken gewonnenen Stroms ist in diesem Jahr weltweit erstmals geschrumpft. Im ersten Halbjahr seien Anlagen mit 18,3 Gigawatt Leistung ans Netz gegangen. Meiler mit über 21 Gigawatt stillgelegt worden. Dies ergab eine Untersuchung der Klimaschutz-Organisationen Global Coal Plant Trackers und Global Energy Monitor.  
Der Rückgang ist demnach vor allem auf Europa zurückzuführen: Hier wurden 8,3 Gigawatt stillgelegt, weitere sechs Gigawatt sollen im zweiten Halbjahr folgen. Aber auch die Planung und der Bau von Kohlekraftwerken in Südostasien sinke deutlich — um etwa 70 Prozent im Vergleich zu den durchschnittlichen Werten seit dem Jahr 2015. Kohlekraftwerke sind für etwa 40 Prozent des weltweiten Ausstoßes an CO2 verantwortlich. Der weltweite Rückgang ergab sich den Angaben zufolge trotz der Neubauten in China: Hier wurden demnach auch in der ersten Hälfte dieses Jahres entgegen dem globalen Trend die Kapazitäten erweitert. Abgesehen von China schrumpfe die weltweite Kohlekraftwerksflotte bereits seit dem Jahr 2018.  
(Quelle: Zeit Online, M+E-Newsletter Gesamtmetall)


Personalie
 
Kühnert gibt Juso-Vorsitz vorzeitig auf und will für Bundestag kandidieren
Der Juso-Bundesvorsitzende Kühnert hat angekündigt, sein Amt vorzeitig abzugeben und 2021 für den Bundestag zu kandidieren. Kühnert stellt sein Amt beim Bundeskongress Ende November zur Verfügung. Die Neuwahl des Juso-Vorsitzenden wird damit um ein Jahr vorgezogen. Kühnert, der auch stellvertretender SPD-Bundesvorsitzender ist, kündigte an, dass er für die Bundestagswahl im Herbst kommenden Jahres im Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg antreten wolle.
(Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall)